sef: Bonn Symposium 2018

Lokale Entwicklung neu denken. Wie gelingt der Wandel hin zu Nachhaltigkeit?

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Offene Kommune NRW 2018

sef: Kuratorium

Kommunale Open Government Konferenz 2018

Bonn Symposium 2017

Lokale Partnerschaften. Die Agenda 2030 weltweit gemeinsam umsetzen

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Open Data Day 2017

Rathäuser öffnen ihre Ratsinfosysteme

Ein Open Government-Projekt, gefördert vom Land NRW

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Kein OpenData-Gesetz in NRW

Es war die letzte Möglichkeit in dieser Legislatur. Nachdem Anfang März endgültig klar war, das es von rot/grün kein Transparenzgesetz in Nordrhein-Westfalen mehr geben wird, hat die Piratenfraktion noch ein Mini-Gesetz vorgelegt, mit dem drei Änderungen am bestehenden Informationsfreiheitsgesetz, kurz IFG NRW, umgesetzt werden sollten. Das Gesetz zur Harmonisierung und Stärkung des Informationsfreiheitsrechts und Zugang […]

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Drs.: 16/14816: Förderung eines Monopols durch das Land NRW?

Kleine Anfrage 5840 vom 7. April 2017 (beantwortet am 9. Mai 2017)

Der Gleichbehandlungsanspruch gebietet es, dass der Staat nicht einzelne Unternehmen bevorteilt, während er andere diskriminiert. Er muss vielmehr sicherstellen, dass alle Unternehmen einen fairen und gleichen Zugang zu öffentlichen Daten und Informationen gewähren.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

Ist es korrekt, […]

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Drs.: 16/14814: Erhebung von Nutzungsdaten juristischer Datenbanken

Kleine Anfrage 5838 vom 7. April 2017 (beantwortet am 9. Mai 2017)

Die Ministerien, die Justiz und der Landtag von Nordrhein-Westfalen nutzen einen gemeinsamen Zugang zu juristischen Datenbanken der Juris GmbH. Das Land Nordrhein- Westfalen hat das Unternehmen damit beauftragt, das Nutzungsverhalten zu protokollieren und dem Land eine Auswertung zur Verfügung zu stellen.

Vor diesem […]

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„Smart- und Safe-City-Konzepte“ brauchen transparente Regeln und öffentliche Kontrolle (Innenausschuss)

aus der Sitzung des Innenausschuss vom 8. September 2016 (Protokoll (PDF)):

TOP 8: „Smart- und Safe-City-Konzepte“ brauchen transparente Regeln und öffentliche Kontrolle
Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/12342 (PDF)

– Bericht der Landesregierung –

Vorsitzender Daniel Sieveke teilt mit, der Antrag sei im Juli zur alleinigen Beratung an den Innenausschuss überwiesen worden. Die […]

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