Freitag, 31. Januar 2014
Top 6. Nordrhein-Westfalens öffentlicher Raum: Haben wir schon eine flächendeckende Videoüberwachung? Große Anfrage 7 der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3573 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/4627
Unser Redner: Frank Herrmann
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Protokoll der Rede von Frank […]
weiterlesen ›Donnerstag, 20. Juni 2013
TOP 3. Achtung! YES, WE SCAN. Bürger in NRW vor PRISM und anderen Überwachungsprogrammen schützen! Antrag PIRATEN Drucksache 16/3249 Block II Unser Redner: Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung an den Innenausschuss – federführend -, an den Hauptausschuss, an den Ausschuss für Europa und Eine Welt, an den Ausschuss […]
weiterlesen ›Mittwoch, 19. Juni 2013
TOP 5. Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf PIRATEN Drucksache 16/3248
Ein umfassendes Informationsrecht unterstützt die demokratische Meinungs- und Willensbildung. Es gewährleistet die Teilhabe der Menschen an politischen Prozessen. Das Informationsfreiheitsgesetz verpflichtet Regierungen und Behörden in Nordrhein-Westfalen aber lediglich dazu, Informationen auf Anfrage herauszugeben. […]
weiterlesen ›Am Flughafen Düsseldorf werden Reisende ab morgen auch mit einem sogenannten „Körperscanner“ kontrolliert.
Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion für Datenschutz und Privatsphäre:
Nacktscanner jetzt einfach Körperscanner zu nennen, ist ein schlechter Witz. Es sind die gleichen Geräte. Der einzige Unterschied besteht darin, dass das gescannte Bild des Menschen durch eine Software in eine Grafik […]
weiterlesen ›Der Kommunalausschuss hat sich heute mit unseren Antrag „Barrierefreien Zugang zu Mobilität ermöglichen. Zugangshürden ab- statt aufbauen“ beschäftigt. Mit diesem Antrag wollen wir erreichen, dass der Chef der VRR, Martin Husmann, mit seiner Idee scheitert, Zugangssperren nach Pariser Vorbild an großen Bahnstationen in NRW einzurichten. Diese sollen Schwarzfahrer abhalten und Fahrgäste stärker kontrollieren. Zugangshürden […]
weiterlesen ›Zum Europäischen Datenschutztag erklärt Frank Herrmann, Sprecher für Datenschutz und Privatsphäre der Piratenfraktion NRW:
Wir müssen schnellstens anfangen, die Bedeutung des Datenschutzes ernst zu nehmen. Sonst werden wir in zehn Jahren nicht mehr wissen, was Privatsphäre überhaupt ist.
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