Kleine Anfrage 5904 vom 3. Mai 2017 (beantwortet am 31. Mai 2017)

Unbemannte, ferngesteuerte Flugobjekte, die über dieselben Steuerungseinrichtungen wie bemannte Flugzeuge verfügen, jedoch funk- oder satellitengesteuert werden, werden als Drohnen bezeichnet. In der Fachsprache wird auch der Begriff „Unmanned Aircraft System“, abgekürzt: UAS, genannt. Besonders kleine Drohnen werden auch als „Mikrocopter“ bezeichnet. Neben militärischen, geheimdienstlichen und wissenschaftlichen Anwendungsgebieten werden sie auch häufig in der polizeilichen und zivilen Überwachung genutzt.

Die Digitalisierung und die Verfügbarkeit von kleinen, leistungsfähigen Elektronikteilen hat in den letzten Jahren den Mikrocoptern zu enormer Popularität verholfen. Die kleinen Drohnen können ferngesteuert oder teilautonom fliegen und dabei kleine Nutzlasten tragen, wie beispielsweise Sensoren und Kameras. Gleichzeitig sind Mikrocopter sehr kostengünstig und vielseitig einsetzbar, sodass sie weltweit auch von vielen staatlichen Stellen zur Erledigung ihrer Aufgaben eingesetzt werden, von Rettungsdiensten, in der Verkehrsüberwachung oder im Vermessungswesen. Der Einsatz von Hubschraubern ist hingegen ein teures und aufwendiges Unterfangen und nicht überall dort möglich, wo kleine Microcopter eingesetzt werden können.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

  1. Welche Drohnen, einschl. Mikrocoptern, haben das Land NRW, seine Ämter, Ministerien oder deren Dienststellen bisher angeschafft? (Bitte nennen Sie Anschaffungszeitpunkt, Preis, Hersteller, Bezeichnung, Anzahl, anschaffende sowie unterhaltende Behörde bzw. Dienststelle und Lagerort)
  2. Mit welchen Eigenschaften, welchen Sensoren sind die in der Antwort zu Frage 1 genannten Drohnen jeweils ausgestattet? (Bitte nennen Sie Sensor-Art, z.B. Videokamera, Wärmebild usw., und die herausragenden technischen Eigenschaften, z.B. Bild-Auflösung usw.)
  3. Welche Drohneneinsätze hat es im Land NRW ab dem Jahr 2013 gegeben? (Bitte nennen Sie Einsatzzeitpunkt, Einsatzort, einsetzende Dienststelle, welche der vorgenannten Drohnen eingesetzt wurde bzw. welche (ggf. geliehene oder gemietete) Drohne verwendet wurde sowie den vorgesehenen Einsatzzweck)
  4. Für welche Einsatzzwecke möchte die Landesregierung in Zukunft Drohnen weiterhin bzw. erstmalig einsetzen?
  5. Auf welchen rechtlichen Grundlagen sind die Drohneneinsätze jeweils ausgeführt wor- den? (Bitte listen sie die Grundlagen gem. der Antworten auf Frage 3 für jeden einzelnen Einsatz auf)

Anfrage als PDF: MMD16-14997.pdf

Antwort der Landesregierung:

Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 5904 mit Schreiben vom 31. Mai 2017 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit der Ministerpräsidentin, sowie allen übrigen Mitgliedern der Landesregierung wie folgt beantwortet.

  1. Welche Drohnen, einschl. Mikrocoptern, haben das Land NRW, seine Ämter, Ministerien oder deren Dienststellen bisher angeschafft? (Bitte nennen Sie Anschaffungszeitpunkt, Preis, Hersteller, Bezeichnung, Anzahl, anschaffende sowie unterhaltende Behörde bzw. Dienststelle und Lagerort)

    Unbemannte Fluggeräte („unmanned aircraft Systems, abgekürzt UAS) werden / wurden im Bereich der Landesverwaltung bei der Polizei und im Zuständigkeitsbereich des Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr (MBWSV) eingesetzt. Die Polizei NRW erprobt
    UAS bereits seit 2005, der erste Einsatz einer Drohne erfolgte im Bereich des MBWSV im Jahr 2013.

    Übersicht über die vorhandenen Drohnen bei der Polizei:

    Ressort Behörde/
    Dienststelle
    Hersteller/
    Bezeichnung
    Anzahl Preis Anschaffungs-
    zeitpunkt
    MIK NRW LZPD NRW AirRobot/
    AR 100b
    1 48.900 € 2015
    MIK NRW LZPD NRW Prox dynamics/
    Black Hornet
    1 68.820 € 2015
    MIK NRW LZPD NRW DJI / Inspire 1 1 3.599 € 2015
    MIK NRW LZPD NRW AirRobot/
    AR 200 X6
    1 63.785 € 2011
    MIK NRW LZPD NRW DJI / Phantom 4 2 1.664 € 2016
    MIK NRW LZPD NRW Yuneec /
    H920 Tornado
    1 7.834 € 2016
    MIK NRW LZPD NRW Yuneec / Typhoon H Pro
    RealSence Rucksack ST16
    1 3.607 € 2016

    Für das MBWSV wurden bei drei Vorhaben Drohnen eingesetzt, deren Nutzung Bestandteil von mit Externen abgeschlossenen Verträgen war. Über die konkreten Modelle der UAS liegen keine Informationen vor.

  2. Mit welchen Eigenschaften, welchen Sensoren sind die in der Antwort zu Frage 1 genannten Drohnen jeweils ausgestattet? (Bitte nennen Sie Sensor-Art, z.B. Videokamera, Wärmebild usw., und die herausragenden technischen Eigenschaften, z.B. Bild-Auflösung usw.)

    Als Sensorik wird im Bereich der Polizei ausschließlich Kamera-Technik eingesetzt. Je nach verwendeter Plattform ist die Nutzlast wechselbar bzw. fest verbaut. Die nachfolgenden Varianten sind vorhanden:
    • Video-Farbkamera
    • Video-schwarz/weiß
    • Wärmebildkamera
    • Digital Fotokamera

    Über eine herausragende technische Eigenschaft, hier: Wärmebildaufnahmen, verfügt nur ein Fluggerät. Weitere herausragende technische Eigenschaften sind nicht vorhanden.

    Die im Bereich des MBWSV eingesetzten Drohnen verfügten über Video- und Kamera-Technik.

  3. Welche Drohneneinsätze hat es im Land NRW ab dem Jahr 2013 gegeben? (Bitte nennen Sie Einsatzzeitpunkt, Einsatzort, einsetzende Dienststelle, welche der vorgenannten Drohnen eingesetzt wurde bzw. welche (ggf. geliehene oder gemietete) Drohne verwendet wurde sowie den vorgesehenen Einsatzzweck)

    In den Jahren 2013 bis 2017 wurden Drohnen im Rahmen der operativen Einsatzunterstützung wie folgt eingesetzt:

    Jahr Anzahl Behörden
    2013 12 Bielefeld, Dortmund, Düsseldorf (zweimal), Gelsenkirchen, Köln, Märkischer Kreis (zweimal), Münster, Rhein-Kreis Neuss, Unna, Viersen
    2014 21 Düren (zweimal), Dortmund (zweimal), Ennepe-Ruhr-Kreis, Gelsenkirchen, Köln (zweimal), Märkischer Kreis, Olpe, Recklinghausen (zweimal), Steinfurt, Unna (dreimal),Viersen (fünfmal)
    2015 11 Bochum, Coesfeld, Dortmund, Köln, Krefeld, Lippe, Märkischer Kreis, Rheinisch-Bergischer Kreis, Steinfurt, Viersen, Wesel
    2016 26 Aachen, Bochum (zweimal), Dortmund, Düsseldorf, Hagen (zweimal), Heinsberg, Kleve (viermal), Krefeld, Märkischer Kreis, Münster (viermal), Oberhausen (zweimal), Wesel (viermal), Recklinghausen, Steinfurt
    2017 bislang
    8
    Bielefeld, Ennepe-Ruhr-Kreis (zweimal), Essen, Steinfurt (zweimal), Oberhausen, Wuppertal

    Weiter gehende Details können aus taktischen Gründen und wegen zum Teil noch nicht abgeschlossener Strafverfahren nicht dargelegt werden. Im Übrigen hat das Ministerium für Inneres und Kommunales zu grundsätzlichen Aspekten und dem Zweck von Drohneneinsätzen sowie den in diesem Zusammenhang einschlägigen rechtlichen Grundlagen in der Antwort (LT-Drucksache 16/2090) auf die Kleine Anfrage 806 (LT- Drucksache 16/1859) Stellung genommen. Vor diesem Hintergrund verweise ich auf die dort gemachten Ausführungen.

    Im Bereich des MBWSV wurden Drohnen wie folgt eingesetzt:

    Jahr Anzahl Behörden
    2013 1 2013 fand eine Drohnen-Befliegung zur Bestandsdokumentation der Rastanlage Buchenhain/Grüntal an der A44 statt.
    2014 1 Überflug des Drachenfels mit Quadrokopter zur Zustandsprüfung der Spannanker, welche die Bergspitze des Drachenfels sichern.
    2016 1 2016 fand im Zuge einer Bestandserfassung, eine Kopterbefliegung des Dachbereichs von Schloss Augustusburg und den Nebengebäuden statt.
  4. Für welche Einsatzzwecke möchte die Landesregierung in Zukunft Drohnen weiterhin bzw. erstmalig einsetzen?

    Da es sich um eine hoch innovative Technik handelt, lassen sich zukünftige Einsatzgebiete für den Bereich der Polizei nicht vorhersagen.

    Mögliche zukünftige Einsatzzwecke für Drohneneinsätze im Bereich MBWSV können sich bei der Verkehrssicherung der Sonderliegenschaften z. B. bei der Kontrolle nach Starkwetterereignissen von schwer zugänglichen Bereichen z. B. Dächern, Türmen, Einzelbäumen und Parkanlagen ergeben, sowie im Rahmen von Straßenvermessungen an schwer zugänglichen Stellen oder bei Bauwerkskontrollen.

  5. Auf welchen rechtlichen Grundlagen sind die Drohneneinsätze jeweils ausgeführt worden? (Bitte listen sie die Grundlagen gem. der Antworten auf Frage 3 für jeden einzelnen Einsatz auf)

    Das Ministerium für Inneres und Kommunales hat zu den im Zusammenhang mit Drohneneinsätzen einschlägigen rechtlichen Grundlagen in der Antwort (LT-Drucksache 16/2090) auf die Kleine Anfrage 806 (LT- Drucksache 16/1859) Stellung genommen. Vor diesem Hintergrund verweise ich auf die dort gemachten Ausführungen.

    Im Bereich des MBWSV waren zivilrechtliche Verträge die Rechtsgrundlage der Nutzung.

Antwort als PDF: MMD16-15089.pdf

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