Digitale Gefahrenabwehr – Sicherheitslücken entdecken und schließen (Antrag Plenum Oktober 2016)

Antrag Drucksache 16/ 13033

I. Sachverhalt

Viele Unternehmen und auch öffentliche Einrichtungen wie Krankenhäuser[1] oder jüngst nordrhein-westfälische Ministerien waren schon Opfer von Angriffen auf ihre Netzinfrastruktur. Kriminelle führen mit komplexen und höchstmodernen Mitteln Online-Erpressungen durch und demonstrieren, dass sie sogar Industriesteuerungen für Hochöfen[2] kontrollieren können.

Überhaupt ermöglicht werden Angriffe dadurch, das Softwaresysteme niemals […]

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Flickenteppich: Krankenkarte für Flüchtlinge

Landesregierung nimmt sich Piraten-Idee an und setzt sie stümperhaft um

Zur Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Innenausschuss:

„Endlich bekommen Flüchtlinge in NRW grundsätzlich die Möglichkeit, ohne bürokratische Hürden zum Arzt zu gehen. Wir haben mit unserem Antrag die Einführung einer flächendeckenden Krankenkarte gefordert, damit alle […]

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Top 6. Frank Herrmann zur Forderung einer Überwachungsgesamtrechnung

Mittwoch, 24. Juni 2015

 

Top 6. Überwachungsgesamtrechnung  vorlegen: Transparenz über Situation der Freiheiten in unserer Gesellschaft schaffen!

Antrag der Fraktion der  PIRATEN
Drucksache 16/8976
Unser Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören

Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download

Protokoll […]

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Top 16. Frank Herrmann zur Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden

Donnerstag, 25. Juni 2015 Top 16. Gesetz zur Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden

Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/5474

Unser Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören ab 11:10 min

Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download

Videomitschnitt der Rede von Frank Herrmann

Videomitschnitt der kompletten Debatte

[…]

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Top 6. Frank Herrmann zur Forderung einer Überwachungsgesamtrechnung

Mittwoch, 24. Juni 2015 Top 6. Überwachungsgesamtrechnung  vorlegen: Transparenz über Situation der Freiheiten in unserer Gesellschaft schaffen!

Antrag der Fraktion der  PIRATEN
Drucksache 16/8976
Unser Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören

Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download

 

 

Videomitschnitt der Rede von Frank Herrmann

[…]

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Frank Herrmann zur Abschaffung der Abschiebungshaft

Mittwoch, 29. April 2015

 

Top 9. Nordrhein-Westfalen soll sich der schleswig-holsteinischen Bundesratsinitiative zur Abschaffung der Abschiebungshaft anschließen

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/8448

Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss:
„In der Regel geht dem Freiheitsentzug eine Straftat voraus. Die Abschiebungshaft bildet hier eine Ausnahme: sie inhaftiert Menschen, deren Asylantrag abgelehnt […]

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Frank Herrmann gegen die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung

Mittwoch, 29. April 2015

 

5. Nordrhein-Westfalen leistet „digitalen Widerstand“: Keine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung!

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/8450

Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss:
„Der EuGH und das Bundesverfassungsgericht haben die anlasslose, massenhafte Vorratsdatenspeicherung zu Recht gekippt. Es werden massenhaft Grundrechte angegriffen und die Menschen werden unter Generalverdacht gestellt. […]

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Anonyme Krankenkarte

Medizinische Versorgung von Flüchtlingen in NRW sicherstellen

Zur Anhörung im Innen- und Integrationsausschuss zum Antrag der Piratenfraktion „Anonyme Krankenkarte einführen – Medizinische Versorgung für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen sicherstellen“ sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss:

Die Experten haben ein düsteres Bild der medizinischen Versorgung von Flüchtlingen und Menschen ohne Papiere gezeichnet. Diese Menschen haben […]

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Frank Herrmann zur Orientierungshilfe für Flüchtlinge via App

Donnerstag, 19. März 2015

 

Top 4. NRW 4.0 mit Leben füllen: Jetzt einen Wettbewerb für eine erste Orientierungshilfe per App für Flüchtlinge in NRW ausschreiben

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/8114
direkte   Abstimmung
Unser Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der beiden Reden von Frank Herrmann anhören
[…]

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Antrag: NRW 4.0 mit Leben füllen: Jetzt einen Wettbewerb für eine erste Orientierungshilfe per App für Flüchtlinge in NRW durchführen

10.03.2015

 

NRW 4.0 mit Leben füllen: Jetzt einen Wettbewerb für eine erste Orientierungshilfe per App für Flüchtlinge in NRW durchführen

 

Antrag der PIRATEN
Antrag-Drucksache-16/8114.pdf

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