Drs. 16/4510: Bericht zur Lage der nordrhein-westfälischen Kommunalhaushalte auf der Grundlage der Vierteljahresstatistik für das Jahr 2012 – Änderungen der Finanzstatistik für das Jahr 2012

Bericht zur Lage der nordrhein-westfälischen Kommunalhaushalte auf der Grundlage der Vierteljahresstatistik für das Jahr 2012 – Änderungen der Finanzstatistik für das Jahr 2012

Kleine Anfrage 1785

Torsten Sommer und Frank Herrmann

Drucksache 16/4510

28.11.2013

Antwort des MIK: Drucksache 16/4713 02.01.2014

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Frank Hermann zum Wintermoratorium bei der Abschiebung

Donnerstag 19.12.2013

 

Top  4. Wintermoratorium für Abschiebungen in süd-osteuropäische Länder

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4591

Unser Redner: Frank Hermann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Audiomitschnitt der Rede von Frank Hermann anhören

Audiomitschnitt der Rede von Frank Hermannals Download

Protokoll der Rede von Frank Hermann:
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen […]

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Transparenz-Experten begrüßen unseren Gesetzentwurf

Zur heutigen Anhörung zu unserem Gesetzentwurf zur

„Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land NRW“

sagt Michele Marsching, Transparenz-Experte der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Wir sind sehr froh, dass die heute angehörten Sachverständigen unser Anliegen weitgehend unterstützen, für mehr Transparenz im Land zu sorgen. Einhellige Meinnung war, dass unser vorgelegter Gesetzentwurf grundsätzlich eine gute Basis […]

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Frank Herrmann zu Landesaufsicht über wirtschaftliche Betätigung von Kommunen

Freitag, 29. November 2013

 

TOP 3. Land muss umfassende Aufsicht über wirtschaftliche Betätigung von Kommunen in schwieriger Finanzlage garantieren Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4434 Unser Redner: Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann anhören

Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann als Download

Protokoll […]

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Frank Herrmann zu Inneres und Kommunales in der Haushaltsdebatte

Mittwoch, 27. November 2013 Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

 

VIII. Einzelplan 03 a) Ministerium für Inneres und Kommunales Unser Redner: Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung in Verbindung damit Open   Data endlich in NRW   einführen – Landesregierung muss einheitliche   Open (Government)   Data-Plattform fördern, Strukturen schaffen und   Kommunen unterstützen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache […]

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Antrag: Open Data endlich in NRW einführen

19.11.2013

Open Data endlich in NRW einführen – Landesregierung muss einheitliche Open (Government) Data-Plattform fördern, Strukturen schaffen und Kommunen unterstützen

Urheber: Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4438

Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Innenausschuss – federführend – sowie an den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen; Ablehnung des Antrags mit den Stimmen von SPD, CDU, GRÜNE, FDP gegen […]

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Antrag für ein Sperrklauselverbot im Kommunalwahlgesetz zurückgezogen

Unser Antrag auf eine Gesetzesinitiative zur Verankerung eines Sperrklauselverbots im Kommunalwahlgesetz sollte mit einer Anhörung von externen Verfassungs- und Bürgerrechtsexperten im Februar des nächsten Jahres hier im Landtag NRW beraten und dann bis April/Mai abgestimmt werden. Diesen Verfahrensablauf hatten wir in der letzten Sitzung des Ausschuss für Kommunalpolitik so beantragt, denn es ist das Recht […]

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Plenarrede: Frank Herrmann zu Sperrklauseln im Kommunalwahlgesetz

Donnerstag 26.September.2013 TOP 2. Gegen Sperrklauseln – Verbot im Kommunalwahlgesetz verankern

Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/3838
Block I
Unser Redner: Frank Herrmann
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

 

Wir setzen uns für eine explizite Verankerung des Sperrklauselverbots im Kommunalwahlrecht ein. Anlass ist der erneute Vorstoß von SPD- und CDU-Politikern, eine Prozent-Hürde für […]

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Plenarrede: Frank Herrmann zu Kommunalwahlgesetz

Mittwoch 25.September.2013 TOP 8. Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/3387
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kommunalpolitik
Drucksache 16/3993
2. Lesung

Block I
Unser Redner: Frank Herrmann
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

 

 

 

 

Audiomitschnitt anhören:

[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=332ec7bdf9588e1325aa1adefac1d16f&download]

Audiomitschnitt der Rede von Frank […]

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Drs. 16/3717: Kosten der Unterbringungseinrichtungen für Asylbewerber in den nordrhein-westfälischen Kommunen

Kosten der Unterbringungseinrichtungen für Asylbewerber in den nordrhein-westfälischen Kommunen

Kleine Anfrage 1511

Frank Herrmann, Oliver Bayer

Drucksache 16/3717

05.08.2013

Antwort MIK Drucksache 16/3888 / Anlage 1 / Anlage 2 28.08.2013

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