Der WDR-Kandidatencheck zur Bundestagswahl 2017

Zu meiner Direktkandidatur im Wahlkreis Mettmann II eine 4 Min.-Vorstellung zur Bundestagswahl, produziert vom WDR, ungeschnitten und an einem Stück:

Hier das Video

Und hier die Antworten auf die Standardfragen:

Meine Themen in der kommenden Legislaturperiode sind …

Daten- und Privatheitsschutz für den „digitalen“ Verbraucher endlich voranbringen,
Sicherheit für die Menschen im Land […]

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Der WDR-Kandidatencheck zur Landtagswahl 2017

Mein 4 Min.-Kandidatencheck zur Landtagswahl mit Frosch im Hals:

Hier das Video

Und hier die Antworten auf die Standardfragen:

Meine Themen in der kommenden Legislaturperiode sind …

Innere Sicherheit ohne Videoüberwachung
Mehr Schutz für die Privatheit im digitalen Leben
Stärkung der Gemeinschaft anstatt Bevölkerungsgruppen gegeneinander auszuspielen

In meiner Freizeit schlägt mein Herz […]

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Antrag: Warum spiegelten sich die Kenntnisse des Verfassungsschutzes zur erwarteten Größe der rechten Demo in Köln nicht in einer angemessenen Gefahrenanalyse und einem entsprechenden Einsatzkonzept der Polizei wider?

03.11.2014

Warum spiegelten sich die Kenntnisse des Verfassungsschutzes zur erwarteten Größe der rechten Demo in Köln nicht in einer angemessenen Gefahrenanalyse und einem entsprechenden Einsatzkonzept der Polizei wider?

Antrag der PIRATEN
Antrag-Drucksache-16-7211.pdf

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Frank Herrmann zu den Übergriffen auf Asylbewerber durch Sicherheitspersonal

Donnerstag, 2. Oktober 2014 Top 1.  Unterrichtung durch die Landesregierung

Übergriffe auf Asylbewerber durch Sicherheitspersonal in Unterbringungseinrichtungen des Landes

in Verbindung damit

Vernachlässigung und Misshandlung von Flüchtlingen in den Landesaufnahmen beenden – Die Landesregierung muss sich ihrer Verantwortung für Schutzsuchende in Nordrhein-Westfalen stellen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/6909

in Verbindung […]

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Antrag: Keine Zeltstädte in Nordrhein-Westfalen – Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten, Schulen und Turnhallen verhindern

02.09.2014

Keine Zeltstädte in Nordrhein-Westfalen – Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten, Schulen und Turnhallen verhindern

Antrag PIRATEN

Antrag-Drucksache-16/6674.pdf

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Erst der Nutzen, dann die Vertretbarkeit

Zu dem Kommentar in der WAZ vom 20.06.2014 anlässlich der Antwort auf unsere Großen Anfrage zur Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation erwidere ich:

Erst der Nutzen, dann die Vertretbarkeit

Der Kommentar „Elektronik, die vertretbar ist. Die Methoden der NRW-Polizei“ thematisierte den ansteigenden Gebrauch von Funkzellenabfragen, stillen SMS und Co durch die Polizei NRW. Die Ermittlungsmethoden seien […]

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Antrag: Einführung einer Erhebungsmatrix für Funkzellenabfragen, Stille SMS und Einsätze von IMSI-Catchern – Bessere statistische Erfassung von Daten für echte parlamentarische Kontrolle

24.06.2014

Einführung einer Erhebungsmatrix für Funkzellenabfragen, Stille SMS und Einsätze von IMSI-Catchern – Bessere statistische Erfassung von Daten für echte parlamentarische Kontrolle

Antrag PIRATEN

Drucksache 16/6118

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Ein Jahr Snowden: Frank Herrmann

Ein Jahr Snowden-Veröffentlichungen zeigt mir, das die neue, wie die alte Bundesregierung unfähig, wenn nicht sogar Unwillens ist, ihren geleisteten Amtseid, uns, die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes zu schützen, zu erfüllen. Die Demokratie ist damit schon jetzt beschädigt und es braucht die Gemeinschaft aller Bürgerinnen und Bürger, wieder eine freie und offene Gesellschaft zu […]

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Frank Herrmann zur Überprüfung der Speicherung personenbezogener Daten

Donnerstag, 5. Juni 2014 Top 8. Vertrauen ist beschädigt, Kontrolle ist notwendig: Die Landesregierung muss eine „Task  Force“ zur Überprüfung der Speicherung personenbezogener Daten durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz einsetzen

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/5961
direkte Abstimmung

Unser Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Audiomitschnitt der […]

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Frank Herrmann zu fehlerhaften Eintragungen vom Verfassungsschutz