Zu meiner Direktkandidatur im Wahlkreis Mettmann II eine 4 Min.-Vorstellung zur Bundestagswahl, produziert vom WDR, ungeschnitten und an einem Stück:
Hier das Video
Und hier die Antworten auf die Standardfragen:
Meine Themen in der kommenden Legislaturperiode sind …
Daten- und Privatheitsschutz für den „digitalen“ Verbraucher endlich voranbringen,
Sicherheit für die Menschen im Land […]
Mein 4 Min.-Kandidatencheck zur Landtagswahl mit Frosch im Hals:
Hier das Video
Und hier die Antworten auf die Standardfragen:
Meine Themen in der kommenden Legislaturperiode sind …
Innere Sicherheit ohne Videoüberwachung
Mehr Schutz für die Privatheit im digitalen Leben
Stärkung der Gemeinschaft anstatt Bevölkerungsgruppen gegeneinander auszuspielen
In meiner Freizeit schlägt mein Herz […]
weiterlesen ›03.11.2014
Warum spiegelten sich die Kenntnisse des Verfassungsschutzes zur erwarteten Größe der rechten Demo in Köln nicht in einer angemessenen Gefahrenanalyse und einem entsprechenden Einsatzkonzept der Polizei wider?
Antrag der PIRATEN
Antrag-Drucksache-16-7211.pdf
Donnerstag, 2. Oktober 2014 Top 1. Unterrichtung durch die Landesregierung
Übergriffe auf Asylbewerber durch Sicherheitspersonal in Unterbringungseinrichtungen des Landes
in Verbindung damit
Vernachlässigung und Misshandlung von Flüchtlingen in den Landesaufnahmen beenden – Die Landesregierung muss sich ihrer Verantwortung für Schutzsuchende in Nordrhein-Westfalen stellen
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/6909
in Verbindung […]
weiterlesen ›02.09.2014
Keine Zeltstädte in Nordrhein-Westfalen – Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten, Schulen und Turnhallen verhindern
Antrag PIRATEN
Antrag-Drucksache-16/6674.pdf
weiterlesen ›Zu dem Kommentar in der WAZ vom 20.06.2014 anlässlich der Antwort auf unsere Großen Anfrage zur Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation erwidere ich:
Erst der Nutzen, dann die Vertretbarkeit
Der Kommentar „Elektronik, die vertretbar ist. Die Methoden der NRW-Polizei“ thematisierte den ansteigenden Gebrauch von Funkzellenabfragen, stillen SMS und Co durch die Polizei NRW. Die Ermittlungsmethoden seien […]
weiterlesen ›24.06.2014
Einführung einer Erhebungsmatrix für Funkzellenabfragen, Stille SMS und Einsätze von IMSI-Catchern – Bessere statistische Erfassung von Daten für echte parlamentarische Kontrolle
Antrag PIRATEN
Drucksache 16/6118
weiterlesen ›Ein Jahr Snowden-Veröffentlichungen zeigt mir, das die neue, wie die alte Bundesregierung unfähig, wenn nicht sogar Unwillens ist, ihren geleisteten Amtseid, uns, die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes zu schützen, zu erfüllen. Die Demokratie ist damit schon jetzt beschädigt und es braucht die Gemeinschaft aller Bürgerinnen und Bürger, wieder eine freie und offene Gesellschaft zu […]
weiterlesen ›Donnerstag, 5. Juni 2014 Top 8. Vertrauen ist beschädigt, Kontrolle ist notwendig: Die Landesregierung muss eine „Task Force“ zur Überprüfung der Speicherung personenbezogener Daten durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz einsetzen
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/5961
direkte Abstimmung
Unser Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Audiomitschnitt der […]
weiterlesen ›Mehr zum Antag
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