Mittwoch, 24. Juni 2015
Top 14. Ländlicher Raum darf bei der Digitalisierung nicht abgehängt werden – Land muss Kommunen beim Breitbandausbau unterstützen
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8982
Unser Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Audiomitschnitt der Rede […]
weiterlesen ›Einflussnahme des Verfassungsschutzes auf Bildungsinhalte in Schulen 2013 und 2014
Kleine Anfrage 2944
Frank Herrmann
Drucksache 16/7438
27.11.2014
Antwort MIK Drucksache 16/7672 05.01.2015
weiterlesen ›Stand der Umsetzung des Nationalen Konzeptes Sport und Sicherheit (NKSS)
Kleine Anfrage 2599
Frank Herrmann
Drucksache 16/6566
18.08.2014
Antwort MIK Drucksache 16/6802 16.09.2014
weiterlesen ›Donnerstag, 10. April 2014
Top 10. Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/3248 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses Drucksache 16/5496 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Frank […]
weiterlesen ›Donnerstag 19.12.2013
Top 14. Nicht ohne Datenschutzbeauftragten!
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/4589
Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Frank Hermann:
Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe anwesende Kolleginnen und […]
weiterlesen ›Jugendmedienschutz und Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV)
Große Anfrage 6
Dr. Joachim Paul, Frank Herrmann, Daniel Schwerd, Lukas Lamla
Drucksache 16/2729
24.04.2013
Antwort des MBEM: Drucksache 16/3684 31.07.2013
Öffentliche Beratung am 17.10.1213 (Plenarprotokoll)
weiterlesen ›Kurz vor der Bundesrat-Abstimmung über das Leistungsschutzrecht für Presseverleger scheint die rot/grüne NRW-Landesregierung einzuknicken.
Daniel Schwerd, Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:
„Diese Landesregierung versagt in der Netzpolitik völlig. Die rot-grünen Politiker gehen vor den starken Verlagen in NRW in die Knie und brechen lieber uns gegenüber ihr Wort.
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